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Sanktionsdrohungen gegen Russland: Steinmeier mahnt zur Mäßigung


“Die Sanktionsdebatte haben wir doch in aller Ausführlichkeit geführt”: Kabinettskollegen Steinmeier und von der Leyen sind in der Ukraine-Krise nicht auf einer Linie.

"Die Sanktionsdebatte haben wir doch in aller Ausführlichkeit geführt": Kabinettskollegen Steinmeier und von der Leyen sind in der Ukraine-Krise nicht auf einer Linie.

“Die Sanktionsdebatte haben wir doch in aller Ausführlichkeit geführt”: Kabinettskollegen Steinmeier und von der Leyen sind in der Ukraine-Krise nicht auf einer Linie.

 

Steinmeier droht dem liberal-konservativen Flügel der FDP mit Sanktionen


Berlin/Hamburg (APO/DPO) – 22.03.2014 – Nach seinem Besuch bei der FDP-Zentrale in Berlin hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier eindringlich vor einer Ausweitung der Krise bei den Liberalen gewarnt.

 “Ich mache mir große Sorgen, dass der völkerrechtswidrige Versuch, 6 Monate nach dem Zerfall der Partei politisch anerkannte Grenzen in unserer politischen Landschaft zu korrigieren, die Büchse der Pandora öffnet”, sagte Steinmeier der Welt am Sonntag. Er frage sich auch, ob im Vielvölkerstaat FDP die möglichen Auswirkungen bis zum Ende durchdacht worden seien.

Zwar sei die beschlossene SPD-CDU-Beobachtermission für die FDP ein erster Schritt in Richtung Deeskalation. Doch die Situation vor allem in dem liberal-konservativen Flügel um David Berger und Konsorten (gemeint ist die Arbeitsgruppe „konsequent liberal“) sei “immer noch alles andere als stabil”. Davon habe er sich in Berlin selbst ein Bild machen können.

FDP KONSEQUENT LIBERAL MOTTO

Einige in der FDP empfänden 6 Monate nach dem Zerfall der Partei einen “tief sitzenden Phantomschmerz”, stellte Steinmeier fest. Der SPD-Politiker drohte: “Sollte der liberal-konservative Flügel bei dem FDP-Bundesparteitag die Führung stürzen, werden wir in der Bundesregierung einschneidende Maßnahmen beschließen.”

Der Außenminister wies Kritik zurück, die Bundesregierung trete den liberal-konservativen Flügel der FDP nicht hart genug entgegen. “Ich kann in unserer Politik keine Schwäche erkennen”, sagte Steinmeier. “Es ist gut und wichtig, dass die SPD und die Union in dieser Krise in enger Abstimmung handeln. Wir senden klare Botschaften, wir reagieren schnell und geschlossen.”

Nach dem umstrittenen Referendum über einen Sturz der Parteiführung am vergangenen Sonntag hatte der liberal-konservative Flügel die Genscher Halbinsel Berlin-Charlottenburg in seiner Herrschaft aufgenommen. Die FDP-Parteiführung protestierte dagegen mit der Verschärfung von Sanktionen gegen Berger und Konsorten.

David Berger ordnete inzwischen die Einführung neuer Verwaltungsstrukturen in Berlin-Charlottenburg an. Laut Berger müssen Polizei und Geheimdienst nach Bergers Recht organisiert werden. Außerdem soll ab morgen neben der Genscher Währung der Berger als Zahlungsmittel eingeführt werden.

Am Rande eines G7-Gipfels am kommenden Montag will die Siebener-Gruppe ein Zeichen der Gemeinsamkeit und Geschlossenheit gegenüber den Putschisten setzen. Die G7 wird Berger voraussichtlich davor warnen, die Lage in der FDP weiter zu destabilisieren. Zu dem Gipfel kommt auch FDP-Parteichef Christian Lindner.

SCHWARZ ROT GOLD

Steinmeier-Affäre um Knigge-Kleider-Regelungen zum Sakko: US-Außenminister John Kerry trifft russischen Amtskollegen Sergei Lavrov in London am 14.03.2014


Nach Frank-Walter Steinmeiers Fauxpas auf dem internationalen Parkett (wir berichteten am 27.02.2014, der deutsche Außenminister spazierte im US State Department mit geöffnetem Sakko rum).

Steinmeier-Affäre um Knigge-Kleider-Regelungen zum Sakko US-Außenminister John Kerry trifft russischen Amtskollegen Sergei Lavrov in London am 14.03.2014

Knigge-Kleider-Regelungen zum Sakko: Frank-Walter Steinmeier geht nun auf Nummer sicher


Frank-Walter Steinmeier geht nun auf Nummer sicher nach unserer Berichterstattung über seinen Fauxpas auf dem internationalen Parkett (wir berichteten am 27.02.2014).

Steinmeier geht auf Nummer sicher

Knigge-Kleider-Regelungen zum Sakko: internationale Krisensitzung in Paris um Frank-Walter Steinmeiers Fauxpas


Knigge-Kleider-Regelungen zum Sakko: Der Streit um Umgangsformen auf dem internationalen Parkett geht in die nächste Runde nach dem peinlichen Auftritt des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier in Washington, der mit geöffneten Sakko durch die Gegend rumspazierte; UN-Sicherheitsrat hält sich bis jetzt bedeckt.

Das Diplomatische Corps ist sehr verärgert über Steinmeiers Fauxpas auf dem internationalen Parkett. Auf einer Pressekonferenz im Pariser Restaurant Fouquet’s verurteilte Karl Lagerfeld das Verhalten von Steinmeier als “Angriff gegen alle Dandys dieser Welt”.

Bis zum Redaktionsschluss war das Auswärtige Amt für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Foto: Internationale Krisensitzung in Paris am 5. März 2014 um Frank-Walter Steinmeiers Fauxpas (wir berichteten am 27.02.2014, er spazierte im US State Department mit geöffnetem Sakko rum).
Hollande Kerry 05.03.2014

Knigge-Kleider-Regelungen zum Sakko: US-Außenminister John Kerry spricht Machtwort


Internationale Krisensitzung in Paris am 5. März 2014 um Frank-Walter Steinmeiers Fauxpas (wir berichteten am 27.02.2014, er spazierte im US State Department mit geöffnetem Sakko rum): US-Außenminister John Kerry warnt Frank-Walter Steinmeier vor weiteren Stil-Verletzungen.

Knigge-Kleider-Regelungen zum Sakko

Knigge-Kleider-Regelungen zum Sakko: Frank-Walter Steinmeier korrigiert Fauxpas nach unserer Berichterstattung


Knigge-Kleider-Regelungen zum Sakko: Frank-Walter Steinmeier korrigiert Fauxpas (wir berichteten am 27.02.2014), hier im Élysée Palast am 05.03.2014.

Frank-Walter Steinmeier Paris 05.03.2014

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